Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass
Ortskerngestaltung
Es kommentiert:
Peter Schwalm, FDP-Ebersheim Der Ebersheimer Ortskern soll attraktiv gestaltet und aufgewertet werden, so konnte man auch bei der letzten Kommunalwahl im Programm der CDU nachlesen. Übrigens auch in dem Programm davor und im…
Damit man die Gestaltung des Ortskernes überhaupt in Angriff nehmen kann, müssen allerdings einige Voraussetzungen geschaffen werden. Dazu gehört die Beseitigung des Problems „Landesstraße“, die durch den Ortskern führt und Gestaltungsmöglichkeiten stark eingrenzt, wenn nicht gar unmöglich macht. Dies ist – in Form einer Antwort der Stadt auf eine Anfrage der FDP hin – auch der CDU bekannt.
Deshalb fragt man sich zwangsläufig, warum sie sich so vehement gegen eine Verlegung wehrt. Sachlich begründen kann sie dies nicht, sonst hätte sie nicht aus lauter Verzweifelung ein Verkehrsgutachten aus dem Jahre 1999 als Argumentationsbasis herangezogen. Was also ist der wirkliche Grund dafür, dass die CDU den SPD-Antrag in der Ortsbeiratssitzung ablehnt? Kann es vielleicht sein, dass sich die CDU als Bewahrer des Vorhandenen versteht, die Veränderungen zwar fordert, dies aber in der Gewissheit tut, das Veränderungen nicht kommen werden?Nun, sollte dies so sein, so hat die CDU nicht damit gerechnet, dass die neuen Mehrheitsverhältnisse im Ortsbeirat auch dafür sorgen könnten, dass Parteiprogramme nicht nur vor einer Wahl auf dem Papier stehen, sondern auch nach einer Wahl abgearbeitet werden. Mit dieser Abarbeitung sind SPD, FDP und GRÜNE auch im Bereich der Ortskerngestaltung beschäftigt, die bei allen Parteien im Programm steht. Ein erster, wichtiger Schritt besteht darin, die Grundvoraussetzung für Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen. Und genau dies ist die Zielrichtung des SPD-Antrages, der von der CDU mit einer zwölf Jahre alten Argumentation nicht verhindert werden konnte. Als nächstes wird die CDU nun eine Bürgerbeteiligung verhindern müssen, sofern sie nicht einfach darauf vertraut, dass eine Neugestaltung des Ortskerns an den nicht vorhandenen Finanzmitteln der Stadt scheitert. Gestaltende Politik sieht so oder so anders aus.






