Grüne zeigen die kalte Häme des Öko-Kapitalismus
Mit scharfer Kritik reagierte die rheinland-pfälzische FDP auf die Freude der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin über die Verlagerung der Gentechnikaktivitäten der BASF in die USA. "In anderen Länder kämpfen Wirtschaftsminister um jeden Arbeitsplatz, in Rheinland-Pfalz applaudieren die Grünen, wenn Menschen ihre Existenz verlieren", sagte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende, Dr. Volker Wissing. Das Verhalten der grünen Wirtschaftsministerin zeige deutlich, dass die rheinland-pfälzischen Grünen eine Deluxe-Partei seien, so Wissing.
Wer den Versuch der Bundesregierung dafür kritisiere, die Solarförderung zu begrenzen, um die Strompreise bezahlbar zu halten, habe ein eigenartiges Gesellschaftsbild. Die Förderung der erneuerbaren Energien dürfe nicht dazu führen, dass die Einkommen der Beschäftigten und sozial Schwachen über den Umweg des
Strompreises in die Taschen der Gutverdiener verlagert werden, die sich eine Photovoltaikanlage leisten könnten, kritisierte Wissing. Das Verhalten der grünen Wirtschaftsministerin zeuge von einer sozialen Arroganz und Überheblichkeit, die zunehmend symptomatisch für die Grünen sei. "Die Grünen machen Politik gegen Arbeitsplätze, gegen bezahlbare Strompreise und damit gegen die Mitte und den sozial schwachen Teil der Gesellschaft", so Wissing.Wenn die Wirtschaftsministerin sich über die Lernfähigkeit ihres Ministerpräsidenten freue, dann bleibe zu hoffen, dass diese Eigenschaft auch bei ihr vorhanden sei. Rheinland-Pfalz brauche keine Wirtschaftsministerin, die dem Abbau von Arbeitsplätzen applaudiere, sondern welche schaffe. "Wenn die Wirtschaftsministerin
meint, dass Kurt Beck noch viel lernen muss, dann gilt das erst recht für sie", so Wissing. Es zeige sich immer deutlicher, dass in Rheinland-Pfalz die FDP als Stimme der wirtschaftspolitischen Vernunft gebraucht werde.
