Gewerbesteueranteil an Windrädern für Ebersheim
Pressemeldung vom 22. Oktober 2010Auf nicht unerwartet positive Resonanz ist in Ebersheim der Vorschlag des Stadtwerke-Vorstandes Detlev Höhne gestoßen, Teile der Gewerbesteuereinnahmen aus Windkraftanlagen an die Stadtteile fließen zu lassen, in denen diese Anlagen vorhanden sind, oder errichtet werden sollen.
„Natürlich sind wir uns der Tatsache bewusst, dass Herr Höhne mit diesem Vorschlag vor allem auf den von der FDP-Ebersheim artikulierten Widerstand gegen die Neuaufstellung aller in Mainz geplanten Windkraftanlage auf Ebersheimer Gemarkung reagiert“, sagt Peter Schwalm, Vorsitzender der FDP-Ebersheim. „Aber wenn wir aus rein sachlichen Gründen die Errichtung eines riesigen Windparks zwischen Ebersheim und Hechtsheim hinnehmen müssen, weil andere Standorte in Mainz tatsächlich nicht geeignet sind, erscheint eine Beteiligung des Stadtteils an den Gewerbesteuereinnahmen durchaus berechtigt. Aber, einmal abgesehen davon, dass ich berechtigte Zweifel an der Akzeptanz dieser Idee durch die Stadt Mainz habe, werden wir weiter die sachlichen Gründe für die Standortentscheidung sehr kritisch prüfen. Insoweit lassen wir mit einer solchen Idee keineswegs ruhig stellen“, macht Schwalm klar. „Gefreut hat uns, unabhängig von der Grundidee natürlich auch, dass Herr Höhne nochmals das Augenmerk auf die notwenige Sanierung der Kita „Die Feldmäuse“ gelenkt hat. Hier ist tatsächlich, neben der Sanierung des Daches und der Fenster durch die Stadt und die geplant Sanierung der Innenräume durch Ebersheimer Bürger, ein Investitionsbedarf in nicht mehr vorhandene Außenspielgeräte notwendig“.
Im Übrigen, so Schwalm weiter, werde die FDP-Ebersheim in jedem Fall ein Auge auf die räumliche Anordnung der Anlagen haben. „Einen Wall, der Ebersheim von der Stadt Mainz abgrenzt, können wir uns nicht vorstellen. Hinzu kommt, dass in der Gemarkung von Klein-Winternheim, angrenzend an unsere Gemarkung, weitere Windkraftanlagen geplant sind“, sagt Schwalm abschließend.