FDP-Ebersheim - Informationen aus und zum Stadtteil Mainz-Ebersheim

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass

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Peter Schwalm, FDP-Ebersheim Der Ebersheimer Ortskern soll attraktiv gestaltet und aufgewertet werden, so konnte man auch bei der letzten Kommunalwahl im Programm der CDU nachlesen. Übrigens auch in dem Programm davor und im…
Damit man die Gestaltung des Ortskernes überhaupt in Angriff nehmen kann, müssen allerdings einige Voraussetzungen geschaffen werden. Dazu gehört die Beseitigung des Problems „Landesstraße“, die durch den Ortskern führt und Gestaltungsmöglichkeiten stark eingrenzt, wenn nicht gar unmöglich macht. Dies ist – in Form einer Antwort der Stadt auf eine Anfrage der FDP hin – auch der CDU bekannt.

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Die Stadt und die Schulsportanlage

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Peter Schwalm
FDP-Ebersheim Nun, endlich, hat sich der Stadtrat mit der Schulsportanlage in Ebersheim beschäftigt und, das ist die gute Nachricht, über alle Fraktionen hinweg festgestellt, das sie nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig ist. Dass sich die CDU mit ihrem Antrag, 180.000 Euro im Haushalt für die Schulsportanlage zu fordern, nicht durchsetzen konnte, dürfte sie selbst am wenigsten überrascht haben. Geld einzustellen, das nicht da ist, ist, wie die CDU selbst immer wieder betont, nicht möglich. Es trotzdem zu fordern, mag das Vorrecht der Opposition sein, weiter bringt es niemanden. Nach diesem Prinzip des Vorgehens haben wir nämlich bereits 30 Jahre lang keine Schulsportanlage bekommen.

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Gewerbesteuereinnahmen aus Windrädern an Ebersheim

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Peter Schwalm, FDP-Ebersheim

Keine Frage: einen gewissen Charme hat die Idee des Stadtwerke-Vorstandes Detlev Höhne, Teile der Gewerbesteuereinnahmen aus den Windkraftanlagen an Ebersheim auszuschütten, schon. Aber, der Stadtwerkevorstand entscheidet eben nicht über die Verwendung der Gewerbesteuer oder die Verteilung von Teilen aus ihr.  Dies ist allein Sache der Stadt Mainz, in deren großen Finanzloch vorhandene und zukünftige Gewerbesteuereinnahmen versinken. Für die Verteilung der jetzigen 200.000 Euro Gewerbesteuer aus zwei Windräder, und zukünftig vielleicht 700.000 bis 800.000 Euro aus den weiter hinzukommenden 10 bis 13 Windkraftanlagen, dürfte die Stadt also wenig Spielraum sehen. Dies sei all’ jenen ins Stammbuch geschrieben, die bereits jetzt über die Verteilung dieses „Bärenfelles“ nachdenken. Was also treibt Herrn Höhne zu einer solchen Äußerung?

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Kita „Die Feldmäuse“

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Peter Schwalm
FDP-Ebersheim Die Feststellung des Ortsvorstehers Helgi Schwedass (FDP), das die Kita „Die Feldmäuse“ einer dringenden Renovierung bedarf, ist unstrittig. Deshalb ist es erfreulich, dass alle Fraktionen des Ebersheimer Ortsbeirates diese Einschätzung teilen und unterstützen. Nun ist der Ortsbeirat aufgerufen geeignete Maßnahmen einzuleiten, um das Problem zu beseitigen. Nicht förderlich hingegen ist es, wenn das Thema dazu genutzt wird eine Partei zu profilieren und allein aus diesem Grund Anträge gestellt werden, deren Ablehnung durch die Stadt von vorneherein feststeht.

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FDP plädiert für gemeinsames Handelnbei der Schulsportanlage

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Peter Schwalm
FDP-Ebersheim „Seit 35 Jahren kämpft Ebersheim um eine Schulsportanlage. Nun sieht es so aus, als könne durch das Engagement des Ortsvorstehers Helgi Schwedass und des Schulelternbeirates das Projekt endlich realisiert werden. Der Ortsvorsteher hat in zahlreichen Gesprächen ein Wirtschaftsunternehmen dafür interessieren können als Sponsor tätig zu werden“, sagt Peter Schwalm, Vorsitzender der FDP-Ebersheim. „Damit könnte ein Großteil der notwendigen Investition von rund 180.000 Euro abgedeckt werden. Die Ebersheimer Parteien und Ortsbeiratsmitglieder sind nun aufgerufen diesen Erfolg nicht durch Profilierungsversuche zu gefährden. Vielmehr sollte es unsere Aufgabe sein, die Realisierung der Schulsportanlage tatkräftig zu fördern. Es sind bislang noch nicht alle Kosten gedeckt. Einiges wird sicher noch in Eigenleistung, auch unter Mitwirkung von Eberheimer Bürgern, die nicht in Parteien organisiert sind, zu leisten sein. Hier und bei der weiteren Mittelbeschaffung können sich nicht nur die Parteien Ihre Meriten erwerben“, ergänzt Schwalm.