FDP-Ebersheim - Informationen aus und zum Stadtteil Mainz-Ebersheim

Schulsportanlage der Grundschule Mainz-Ebersheim wird gebaut

Freut sich, dass hohes
Engagement jetzt zum
Ziel führen könnte:
Ortsvorsteher
Helgi Schwedass Es kommt Bewegung in das Thema Schulsportanlage in Mainz–Ebersheim. Die Stadt Mainz wird nun doch Geld in die Hand nehmen und verspricht eine Realisierung der Schulsportanlage bis September 2012. Bürgermeister und Sportdezernent Günter Beck betonte auf einer eigens einberufenen Veranstaltung am 26. Januar auf dem Schulgelände, dass die Realisierung der vorliegenden Planung eine Teamarbeit zwischen Gründezernentin Katrin Eder, Schuldezernent Kurt Merkator und seinem eigenen Dezernat darstelle: „Hier wurde eng, schnell, konstruktiv und zielorientiert gearbeitet.“ Die Kostenschätzung des vorliegenden Entwurfes: rd. 129.000 €. Im Optimalfall einer zügigen Abwicklung von Leistungsbeschreibung, Ausschreibung und Auftragsvergabe könnte die Realisierung der Baumaßnahme Mitte/Ende Juli 2012 beginnen und die Sportanlage nach 10 bis 12 Wochen in Betrieb gehen.

» mehr dazu

Erste Ortsbeiratssitzung in diesem Jahr

Zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich der Ortsbeirat am 19. Januar 2012. Der Antrag der CDU auf die Prüfung, ob die Realisierung eines Mittelstreifens in der Kurve Neugasse (Einmündung In den Teilern) zur Entschärfung gefährlicher Situationen beitragen könnte,  wurde einstimmig verabschiedet. In einer gemeinsamen Anfrage aller Fraktionen wurde die Stadt um Informationen über die Gründe gebeten, die dazu geführt haben, dass man sich nicht mehr an der Klage gegen die Südumfliegung beteiligten will. Konkret möchte der Ortsbeirat wissen, warum man das vereinbarte gemeinsame Vorgehen mit Land und Kreis einseitig aufgekündigt habe.

Eine optische Vergrößerung des Kreisels in der Töngesstrasse wurde von Seiten der Stadt abgelehnt. Die Beleuchtung des Fußgängerüberweges Dresdener Straße in Höhe des Kreisels Töngesstraße soll im Laufe des Jahres 2012 verbessert werden.

Kurt Beck kanzelt grüne Wirtschaftsministerin ab

Auf ihrem "Forum Wirtschaft" rechnete die rheinland-pfälzische SPD schonungslos mit dem grünen Koalitionspartner ab. Hat die SPD vor einigen Tagen den Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktion mit dessen Initiative einer "Einheitsschule" auflaufen lassen, so traf es diesmal die grüne Wirtschaftsministerin. Im Rahmen des "Forums Wirtschaft" forderte die SPD nicht nur den Ausbau der Infrastruktur und ein Bekenntnis zum Industriestandort Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck ließ es sich auch nicht nehmen, sich persönlich für die grüne Gentechnik stark zu machen.

» mehr dazu

Ortsbeirat besuchte KiTa am 12. Januar 2012

Vor nun gut 14 Monaten besuchte die FDP-Ebersheim gemeinsam mit der Stadtratsfraktion die KiTa „Die Feldmäuse“ und war vom baulichen Zustand der Innenräume entsetzt. Mit dem Besuch am 12. Januar wollte sich der Ortsbeirat nun ein aktuelles Bild der Situation der Kita machen.  „Mancher wird sich sicherlich erinnern“, sagt Peter Schwalm, Fraktionssprecher der FDP im Ortsbeirat, „dass wir seinerzeit einen heftigen Diskurs mit der Stadt um die notwendigen Renovierungen begonnen haben. Der Aufruf des Ortsvorstehers und des Ortsbeirates zu bürgerschaftlichem Engagement zeigte aber schon bald eine Wirkung, die es ermöglichte trotz der fehlenden Gelder der Stadt etwas für die Kita zu tun.“

» mehr dazu

Rot-Grüne Koalitionspartner sind sich nicht mehr grün

Am Montag, 16. Januar 2012 forderte der Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Daniel Köbler, noch die Umstellung desSchulsystems auf eine Einheitsschule und schon einen Tag später, legte das SPD-geführte Bildungsministerium demonstrativ ein klares Bekenntnis zu einer "vielfältigen Schullandschaft" ab. Für den rheinland-pfälzischen FDP-Vorsitzenden, Dr. Volker Wissing, ist das ein deutliches Zeichen für das Auseinanderdriften der rot-grünen Landesregierung. "Außer dem Willen zur Macht hat SPD und Grüne von Anfang an wenig verbunden, das zeigt sich immer deutlicher", so Wissing.

» mehr dazu

Online-Terminvereinbarung für die neue Kfz-Zulassungsstelle ab Januar 2012 möglich

Seit dem 6. Oktober 2011 ist die neue Kfz-Zulassungsbehörde in der Elly Beinhorn-Straße 16 in Mainz-Hechtsheim bereits im Dienst - im Dezember wurde sie offiziell eingeweiht. Nachdem sich der Service nach dem Komplettumzug vom früheren Standort "An der Krimm" in Mainz-Gonsenheim in die Nachbarschaft der Löhr-Automeile in seinen Abläufen im komplett neu errichteten Gebäude eingespielt hat, bietet das Team der Zulassungsstelle mit dem neuen Jahr ab sofort auch die Möglichkeit, Terminvereinbarungen online zu buchen.
Online-Terminvereinbarung für die neue Kfz-Zulassungsstelle hier.

Verstoß gegen die Gemeindeordnung

Die Ampelkoalition in der Stadt Mainz ist auf dem besten Weg gegen die Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz zu verstoßen. Zu diesem Schluss kommt die FDP-Ebersheim  in der Debatte um die im Rahmen der Sparbeschlüsse vorgesehenen Reduzierungen von Öffnungszeiten der Ortsverwaltung.

„Bislang wurde von den Fraktionen der Ampel nur ein erstes Gespräch mit den Ortsvorstehern geführt. Die Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz sieht allerdings im § 75 bindend vor, den Ortsbeirat in die Beratung einzubeziehen, sofern Beschlüsse den Ortsbezirk direkt betreffen. Dies wäre bei einer Schließung, oder einer Reduzierung von Öffnungszeiten, der Ortsverwaltung zweifellos der Fall“, sagt Peter Schwalm, für die FDP im Ortsbeirat und betont, dass dies bislang nicht geschehen sei.

» mehr dazu